Radfahrer treffen sich scheinbar unorganisiert, um im Pulk, teilweise bis zu mehreren Hundert, durch die Innenstadt zu fahren. Die Polizei allerdings sieht sich in der Pflicht, die kritische Masse wegen Verkehrsbehinderung auszubremsen.

Keine Demonstration?

Über Freunde, Facebook oder Plakate, die auch in der Stadtverwaltung aushängen sollen, erfahren die Radfahrer von den Aktionen unter dem Motto „Wir behindern nicht den Verkehr, wir sind der Verkehr“. Ein lockeres Treffen, auch schon mal nachts zum „Night-Ride“, ein organisierter Zufall, keine Demonstration; denn die müsste bei der Polizei angemeldet werden.
Die Teilnehmer der Critical Mass berufen sich auf den Paragraphen 27 der Straßenverkehrsordnung, nach dem mehr als 15 Radfahrer einen geschlossenen Verband bilden und nebeneinander auf der Fahrbahn fahren dürfen.

Ordnungdwidrigkeits-Anzeigen

Die Polizei dagegen bewertet Critical Mass als immer wiederkehrende Veranstaltung mit einer übermäßigen Straßenbenutzung, die angemeldet werden müsse, spricht von Verkehrsbehinderung, und schreibt immer wieder Ordnungswidrigkeits-Anzeigen.

Verkehrsvorschriften würden bei dieser Art Radtouristik außer Acht gelassen oder Auflagen nicht eingehalten wie zum Beispiel die Kennzeichnungspflicht für den Konvoi, meint Polizeisprecher Peter Schulz. Der Paragraph, auf den sich die Teilnehmer beriefen, erlaube auch nur, dass zwei Radfahrer nebeneinander her fahren und nicht sieben oder zehn, wie immer wieder geschehen.

Grüne wollen Antworten

Das Einschreiten der Polizei ruft die Grünen im Rat auf den Plan. Sie unterstützen die Critical-Mass-Aktionen, da sie „automatisch die Aufmerksamkeit auf die Bedürfnisse von Radfahrern lenken“. Die Grünen fordern nun von der Stadtverwaltung eine rechtliche Bewertung und möchten die Aktion in der „Fahrradhauptstadt des Ruhrgebiets“ positiv begleitet wissen.